Reaktion von Marcel Hafke (MdL, stellv. Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion NRW) …
Sehr geehrte Frau Lieske,
haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht.
Zunächst einmal möchte ich mich für die Arbeit bedanken, die Sie als Tagespflegeperson in dieser schweren Krise leisten. Sie tragen entscheidend dazu bei, dass der Staat, Krankenhäuser, Unternehmen und viele mehr ihre systemrelevanten Aufgaben weiterhin erfüllen können.
Die Landesregierung setzt sich dafür ein, dass Ihre Arbeit auch unter den derzeitigen schwierigen Rahmenbedingungen bestmöglich unterstützt wird. Darum wurde in der vergangenen Woche entschieden, dass die Betreuungsangebote durch Kindertagespflegepersonen unabhängig von ihrer tatsächlichen Inanspruchnahme weiterhin vollständig finanziert werden.
Nichtsdestotrotz verweisen wir auf das gestrige Schreiben des NRW-Familienministerium hinsichtlich der "Neuregelung zur Betreuung von Personen, die in kritischer Infrastruktur tätig sind (Schlüsselpersonen)". Die Neuregelung stellt insbesondere eine Reaktion auf die zunehmende Anzahl von Hilferufen aus dem Pflege- und Gesundheitsbereich dar. Gleichzeitig gilt natürlich weiterhin, alles zu tun, um die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen. Das NRW-Familienministerium hat darum in einem separaten Elternrbeif an alle Eltern appelliert, dass die Inanspruchnahme dieser Neuregelung auf das unbedingt erforderliche Maß beschränkt bleiben solle. Analog zu weiteren getroffenen Maßnahmen der vergangenen Tage setzen wir hier auf die Vernunft und die Mitarbeit der Bürgerinnen und Bürger.
An die Arbeitgeber hat der Minister zudem appelliert, kritisch zu prüfen, ob Eltern derzeit für die Arbeit vor Ort wirklich unabkömmlich sind oder ob andere Lösungen ermöglicht werden können, um auch hier die Erzieherinnen und Erzieher sowie Tagespflegepersonen, die oftmals eigene Kinder haben, zu entlasten.
Bei weiteren Fragen verweisen wir zudem gerne auf die folgende Seite des NRW-Familienministerium, die laufend aktualisiert wird:
→ www.mkffi.nrw/faq/betretungsverbot.pdf
Wir wissen, dass wir Ihnen mit diesen Regelungen Vieles abverlangen. Wir setzen allerdings weiter auf Ihr kontinuierliches außerordentliches Engagement, um diese Krise zu meistern. Vielen Dank!
Mit freundlichen Grüßen und einem herzlichen Dank für Ihre außerordentliche Arbeit,
Marcel Hafke MdL
stellv. Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion NRW
Sprecher für Digitalisierung